Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"

Vorgang 328407 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Angenommen · aktualisiert 17.04.2026 · DIP ↗

Sicherstellung von Standortdaten während des Notrufs, Umsetzung von Barrierefreiheitsanforderungen im Telekommunikationsgesetz

Zeitachse

14.11.2025 drucksache Länderantrag 673/25 Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"
21.11.2025 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1059 Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
05.12.2025 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 673/1/25 Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"
19.12.2025 drucksache Beschlussdrucksache 673/25(B) Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"
19.12.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1060 Protokoll der 1060. Sitzung des Bundesrates
23.03.2026 drucksache Unterrichtung zu673/25(B) Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Sachsen authored · 2×
Armin Schuster spoke_in · 1×
Bundesregierung authored · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.