über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 28. November 2025 bis 5. Januar 2026)
Text
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 28. November 2025 bis 5. Januar 2026)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3687
21. Wahlperiode 16.01.2026
Unterrichtung
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung
an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
(Eingangszeitraum: 28. November 2025 bis 5. Januar 2026)
1. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung,
insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der
Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen
Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren
(Rentenversicherungsbericht 2025)
Drucksache 21/3080
überwiesen:
A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Bildung, Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss
2. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen
Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke
Hannover – Hamburg
Drucksache 21/3150
überwiesen:
Verkehrsausschuss (f)
A. f. Kultur und Medien
Haushaltsausschuss
3. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur
Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im
nationalen, europäischen und internationalen Kontext
(6. Geo-Fortschrittsbericht)
Drucksache 21/3245
überwiesen:
Innenausschuss (f)
A. f. Landwirtschaft,
Ernährung und Heimat
Verteidigungsausschuss
Verkehrsausschuss
A. f. Umwelt, Klimaschutz,
Naturschutz und nukleare
Sicherheit
A. f. Forschung, Technologie,
Raumfahrt und
Technikfolgenabschätzung
4. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Haushaltsführung 2025
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des
Haushaltsjahres 2025
Drucksache 21/3299
überwiesen:
Haushaltsausschuss
5. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und
Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und
Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland
im Jahr 2024
Drucksache 21/3310
überwiesen:
A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Wirtschaft und Energie
A. f. Landwirtschaft,
Ernährung und Heimat
A. f. Gesundheit
6. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für
konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2025
Drucksache 21/3362
überwiesen:
A. f. Wirtschaft und
Energie (f)
Auswärtiger Ausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
Haushaltsausschuss
7. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung
bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle
(Nationales Entsorgungsprogramm)
Drucksache 21/3363
überwiesen:
A. f. Umwelt, Klimaschutz,
Naturschutz und nukleare
Sicherheit (f)
A. f. Wirtschaft und Energie
8. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vierundzwanzigster Bericht nach § 35 des
Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der
Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und
Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2
Drucksache 21/3365
überwiesen:
A. f. Forschung, Technologie,
Raumfahrt und
Technikfolgenabschätzung (f)
A. f. Bildung, Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss
9. Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen
Versammlung der OSZE
32. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
vom 29. Juni bis 3. Juli 2025 in Porto, Portugal
Drucksache 21/3374
überwiesen:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
10. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Haushaltsführung 2025
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des
Haushaltsjahres 2025
Drucksache 21/3447
überwiesen:
Haushaltsausschuss
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ISSN 0722-8333]
Relationen
- authored ← Bundestag
- part_of_vorgang → 32. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 29. Juni bis 3. Juli 2025 in Porto, Portugal (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachh (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2025 (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogr (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Vierundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhunderts (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)