über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 21. Mai bis 16. Juni 2026)
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 21. Mai bis 16. Juni 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6754
21. Wahlperiode 26.06.2026
Unterrichtung
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung
an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
(Eingangszeitraum: 21. Mai bis 16. Juni 2026)
1. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Drucksache 21/6172
überwiesen:
Haushaltsausschuss (f)
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie
Verteidigungsausschuss
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
2. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zehnter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument
„Next Generation EU“
Drucksache 21/6270
überwiesen:
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union (f)
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Energie
A. f. Landwirtschaft,
Ernährung und Heimat
A. f. Digitales und
Staatsmodernisierung
Haushaltsausschuss
3. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Verwendung der 2025 in den Landeshaushalten
freigewordenen BAföG-Mittel
Drucksache 21/6275
überwiesen:
A. f. Forschung, Technologie,
Raumfahrt und
Technikfolgenabschätzung (f)
A. f. Bildung, Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss
4. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur
Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der
Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung
durch die Länder im Jahr 2025
Drucksache 21/6280
überwiesen:
Haushaltsausschuss (f)
Innenausschuss
5. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Haushaltsführung 2025
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des
Haushaltsjahres 2025
Drucksache 21/6320
überwiesen:
Haushaltsausschuss
6. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029
Drucksache 21/5500
hier: Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache 21/6350
überwiesen:
A. f. Kultur und Medien (f)
Auswärtiger Ausschuss
A. f. Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche
Zusammenarbeit und
Entwicklung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Haushaltsausschuss
7. Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland
in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
1. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des
Europarates vom 26. bis 30. Januar 2026 in Straßburg,
Frankreich
Drucksache 21/6490
überwiesen:
Auswärtiger Ausschuss (f)
A. f. Recht und
Verbraucherschutz
A. f. Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche
Zusammenarbeit und
Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der
Europäischen Union
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ISSN 0722-8333
Relationen
- authored ← Bundestag
- part_of_vorgang → 1. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. bis 30. Januar 2026 in Straßburg, Frankreich (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht der Bundesregierung über die Verwendung der 2025 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integration (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029 (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)
- part_of_vorgang → Zehnter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument "Next Generation EU" (Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT)