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Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt zurücknehmen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1552)

dip / drucksache 13.10.2025 · WP 21 · 21/2190 · Beschlussempfehlung und Bericht · Original ↗

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Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt zurücknehmen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1552) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2190 21. Wahlperiode 13.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Gerold Otten, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1552 – Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt zurücknehmen A. Problem Die Antragssteller fordern die Bundesregierung auf, die Umbenennung des Bismarck-Zimmers vom 9. November 2022 im Auswärtigen Amt rückgängig zu machen. Der legitime Gedanke des Andenkens an die Deutsche Einheit könne im Zuge der Rückbenennung aufgegriffen werden, indem ihr ein anderer Saal gewidmet werde. Die antragsstellende Fraktion begründet dies mit der Ermangelung einer tragfähigen Begründung und der großen Bedeutung Bismarcks für die Geschichte der deutschen Nation im Allgemeinen und für die Geschichte der deutschen Diplomatie und Außenpolitik im Besonderen. B. Lösung Ablehnung des Antrags mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke gegen die Stimmen der Fraktion der AfD. C. Alternativen Keine. D. Kosten Wurden nicht erörtert. Beschlussempfehlung Der Bundestag wolle beschließen, den Antrag auf Drucksache 21/1552 abzulehnen. Berlin, den 8. Oktober 2025 Der Auswärtige Ausschuss Armin Laschet Vorsitzender Knut Abraham Berichterstatter Markus Frohnmaier Berichterstatter Dr. Ralf Stegner Berichterstatter Luise Amtsberg Berichterstatterin Vinzenz Glaser Berichterstatter Bericht der Abgeordneten Knut Abraham, Markus Frohnmaier, Dr. Ralf Stegner, Luise Amtsberg und Vinzenz Glaser I. Überweisung Der Deutsche Bundestag hat die Vorlage auf Drucksache 21/1552 in seiner 21. Sitzung am 11. September 2025 beraten und zur federführenden Beratung dem Auswärtigen Ausschuss, zur Mitberatung dem Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen. II. Wesentlicher Inhalt der Vorlage Die Antragssteller fordern die Bundesregierung auf, die Umbenennung des Bismarck-Zimmers vom 9. November 2022 im Auswärtigen Amt rückgängig zu machen. Der legitime Gedanke des Andenkens an die Deutsche Einheit könne im Zuge der Rückbenennung aufgegriffen werden, indem ihr ein anderer Saal gewidmet werde. Die antragsstellende Fraktion begründet dies mit der Ermangelung einer tragfähigen Begründung und der großen Bedeutung Bismarcks für die Geschichte der deutschen Nation im Allgemeinen und für die Geschichte der deutschen Diplomatie und Außenpolitik im Besonderen. III. Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses Der Ausschuss für Kultur und Medien hat die Vorlage auf Drucksache 21/1552 in seiner 6. Sitzung am 8. Oktober 2025 beraten und empfiehlt mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN und Die Linke gegen die Stimmen der Fraktion der AfD die Ablehnung. IV. Beratungsverlauf und Beratungsergebnisse im federführenden Ausschuss Der Auswärtige Ausschuss hat die Vorlage auf Drucksache 21/1552 in seiner 8. Sitzung am 8. Oktober 2025 beraten und empfiehlt mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke gegen die Stimmen der Fraktion der AfD die Ablehnung. Berlin, den 8. Oktober 2025 Knut Abraham Berichterstatter Markus Frohnmaier Berichterstatter Dr. Ralf Stegner Berichterstatter Luise Amtsberg Berichterstatterin Vinzenz Glaser Berichterstatter Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]

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