Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Kollege Schattner. – Das Düngegesetz selber regelt keine Roten Gebiete und wird auch kein Bürokratiemonster beinhalten; das sieht das Gesetz nicht vor. Das Gesetz stellt nur die Rechtsgrundlage für nachfolgende Regelungen dar. Diese Regelungen werden gerade gemeinsam mit den Ländern erarbeitet. Die Agrarministerkonferenz findet ab heute statt, und dort wird versucht, gemeinsam mit den Ländern entsprechende Lösungen zu erarbeiten.
Relationen
- part_of → Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Aufteilung des Entlastungsvolumens der Einkommensteuerreform auf den Ausgleich der kalten Progression und weitere Maßnahmen
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