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Rede von Parsa Marvi (SPD) – Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung …

dip / rede 23.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 5: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieft.

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Rede von Parsa Marvi (SPD) – Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung … Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle kennen solche Situationen, und auch ich habe sie natürlich mehr als einmal erlebt: Sie wollen ein Paket bei der Post abholen und müssen nachweisen, wer Sie sind. Dann stellen Sie fest: Der Ausweis ist nicht da, sondern liegt zu Hause. Das Smartphone hat man dabei; aber das hilft einem in dem Moment auch nicht weiter. Und selbst wenn man den Ausweis dabeihat, zeigt man für einen einfachen Identitätsnachweis gleich den Namen, das Geburtsdatum, den Geburtsort, die Anschrift. Und wenn man den Ausweis umdreht, erfährt man auch etwas über die Augenfarbe und die Körpergröße. Vieles davon ist schlichtweg gar nicht erforderlich. – Genau hier kann die digitale Brieftasche einen echten Unterschied machen. Mit der d-you-Wallet sollen Bürgerinnen und Bürger künftig ihren Personalausweis, später auch den Führerschein und weitere Nachweise digital auf dem Smartphone nutzen können. Ab dem 2. Januar 2027 soll die Wallet zunächst über einen Soft Launch bereitstehen und anschließend Schritt für Schritt erweitert werden. Dabei geht es um mehr als nur darum, den Personalausweis einfach vom Portemonnaie auf das Smartphone zu übertragen. Der europäische Ansatz ist, eine digitale Identität zu schaffen, die auch grenzüberschreitend funktioniert, statt 27 voneinander getrennte Lösungen nebeneinanderzustellen. Wichtig ist – und das betone ich angesichts der Rede, die vorhin gehalten wurde –: Der physische Ausweis verschwindet natürlich nicht. Die Nutzung der Wallet bleibt freiwillig. Aber wir werben dafür, dass viele Bürgerinnen und Bürger diese Chance ergreifen und nutzen, weil sie einen Mehrwert bietet; denn die Wallet kann auch dafür sorgen, dass wir weniger persönliche Daten preisgeben müssen. Wenn ich beispielsweise nur nachweisen muss, dass ich über 18 Jahre alt bin, soll künftig genau diese eine Information reichen, ohne gleichzeitig Geburtsdatum, Geburtsort, Adresse und was weiß ich alles offenzulegen. Im Kern geht es um ein einfaches Prinzip: „So viele Daten wie nötig“ und nicht „so viele wie möglich“.

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