Rede von Henning Rehbaum (CDU/CSU) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 4: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027.
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Rede von Henning Rehbaum (CDU/CSU) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Herr Kollege, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist ein Meilenstein, ein Meilenstein für den Infrastrukturausbau. Es wird deutlich schneller gehen. Wir werden die wichtigen Verkehrswege, die großen Schienenstrecken, Autobahnen, Autobahnbrücken, selbst Lkw-Parkplätze deutlich schneller fertigstellen. Das gilt für all diese großen Projekte.
Wir vom Verkehrsausschuss waren am Brenner. Wir haben uns den Brenner-Basistunnel angeguckt. Natürlich werden wir hier auch in Deutschland unsere Aufgaben erledigen. Und für dieses Projekt wie für viele andere – die Marschbahn ist heute schon genannt worden – gilt: Es gibt viele weitere große Strecken, die wir deutlich schneller fertigkriegen können. Vorbild ist die Talbrücke Rahmede nördlich von Lüdenscheid. Diese haben wir tatsächlich deutlich – deutlich! – schneller fertiggestellt. Ein solcher Brückenbau hat früher acht bis zehn Jahre gedauert. Diese Brücke haben wir schneller hinbekommen: Es dauerte zwei Jahre bis zum Abbruch und zwei Jahre bis zur Fertigstellung. Das ist das neue Deutschlandtempo. Dafür haben wir dieses Gesetz. Ich glaube, wenn es erst mal richtig wirkt, dann werden wir auch sehen, dass es schneller geht.
Relationen
- part_of → Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- part_of_vorgang → Haushaltsbegleitgesetz 2027
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