Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit
Teil von Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit.
Text
Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit
Gute Polizeiarbeit und Bürgerrechte, das geht zusammen. Lassen Sie uns das gemeinsam machen. Schreiben Sie bei unserem Antrag ab!
Ganz herzlichen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung - digitale Ermittlungsmaßnahmen
- part_of_vorgang → Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit
- part_of_vorgang → Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus
- part_of_vorgang → Nein zu biometrischen Massenerkennungssystemen
- part_of_vorgang → Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen - Moderne Polizeiarbeit gestalten
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