Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)

Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835) Wie konkret will das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat den Aspekt der Heimatförderung umsetzen, und welcher Anteil des Budgets des Bundesministeriums soll für diesen Zweck genutzt werden? Antwort der Parl. Staatssekretärin Silvia Breher: Die Bundesregierung setzt sich gemeinsam mit den Ländern aktiv für gleichwertige Lebensverhältnisse, starke ländliche Räume und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ein. Mit der Bündelung der Heimatpolitik im Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) hat die Bundesregierung diese Aufgaben erstmals in einem Ressort zusammengeführt. Das zeigt sich ganz konkret: Mit der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ fördern Bund und Länder jährlich rund 500 000 Vorhaben – von der Stärkung land- und forstwirtschaftlicher Familienbetriebe über die Entwicklung ländlicher Räume bis hin zum Hochwasser- und Küstenschutz. Auch bürgerschaftliches Engagement fördert das BMLEH gezielt. Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ mit aktuell 1 200 beteiligten Dörfern zeigt eindrucksvoll, wie lebendig Heimat vor Ort gestaltet wird. Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt stärkt zudem Vereine und Initiativen, insbesondere in ländlichen Regionen. Über das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung fördert das BMLEH darüber hinaus innovative Projekte, die Heimat stärken und regionale Wertschöpfung sichern. In Kürze wird das BMLEH außerdem eine Heimat-Agenda vorstellen, die die Schwerpunkte der Heimatpolitik bündelt und strategisch weiterentwickelt. Die Stärkung unserer Heimat ist Bestandteil nahezu aller ressorteigener Themenfelder. Einen konkreten Anteil im Einzelplan zu benennen, würde dem umfassenden Heimatengagement des BMLEH somit einerseits nicht gerecht werden und ist andererseits so auch nicht möglich. Aber daneben sind mit der Übernahme der Heimatpolitik aus dem Bundesministerium des Innern (BMI) zwei Haushaltstitel mit insgesamt 2,45 Millionen Euro an das BMLEH übergegangen. Über die konkrete finanzielle Ausstattung der Jahre ab 2027 wird derzeit im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.