Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde

Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Schattner, Ziel des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat ist eine zukunftsfeste, resiliente und regional verankerte vielfältige Agrar- und Ernährungswirtschaft in Deutschland, die Ernährungssicherung, Wettbewerbsfähigkeit, Klima- und Umweltschutz und Tierwohl miteinander verbindet. Entscheidend dafür sind verlässliche und langfristige Rahmenbedingungen und vor allem deutlich schlankere, praxistaugliche Regeln. Das BMLEH hat bereits vielfältige Maßnahmen ergriffen, um Betrieben und der nachfolgenden Generation eine verlässliche Perspektive und Planungssicherheit zu geben und sie von unnötiger Bürokratie zu entlasten. Den Bürokratierückbau wird das BMLEH weiter konsequent und zielgerichtet vorantreiben. Beispielsweise sind eine Bürokratierückbauverordnung und die systematische Überprüfung der Berichts- und Dokumentationspflichten in Arbeit. Europarechtliche Vorgaben setzt das BMLEH national grundsätzlich nur eins zu eins um; auch geht das BMLEH nicht über das vorgesehene Mindestmaß an Regulierung hinaus. In den kommenden Jahren ist die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik zentral. Unserem Haus bleibt dessen bürokratiearme und effiziente Ausgestaltung ein wichtiges Ziel. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung der Exportbestrebungen der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft, während wir gleichzeitig mit unserer Heimatpolitik die regionale Vielfalt und regionale Wertschöpfung stärken. So können Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland gesichert werden.