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Rede von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Rede von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Herr Amthor, ich kenne den Digital Services Act und weiß, dass die formale Zuständigkeit bei der EU-Kommission liegt. Ich weiß aber auch, dass Deutschland einer der relevantesten Mitgliedstaaten in der EU-Kommission ist. Deswegen hier die ganz konkrete Frage: Was unternehmen Sie, was unternimmt Ihr Haus, aber auch Bundeskanzler Friedrich Merz, ganz konkret, um dafür zu sorgen, dass der Digital Services Act jetzt genutzt wird, um Kinder und Jugendliche im Netz besser zu schützen?

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