Rede von Katja Keul (Staatsministerin im Auswärtigen Amt) – Fragestunde

Rede von Katja Keul (Staatsministerin im Auswärtigen Amt) – Fragestunde Seit dem 17. Oktober 2022 – auf dieses Datum wurde in der Frage Bezug genommen – hat die Bundesregierung bereits für 1 340 besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen einschließlich ihrer berechtigten Familienangehörigen eine Aufnahme in Deutschland erklärt. Insgesamt hat die Bundesregierung seit Mai 2021 für circa 39 600 Afghaninnen und Afghanen einschließlich ihrer berechtigten Familienangehörigen die Aufnahme erklärt. Darunter befinden sich insbesondere fast 24 800 ehemalige afghanische Ortskräfte und ihre Familienangehörigen sowie circa 14 800 Afghaninnen und Afghanen, die die Bundesregierung wegen ihres Einsatzes für ein demokratisches Afghanistan als besonders gefährdet identifiziert hat. Das Bundesaufnahmeprogramm richtet sich an besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. Menschen, die sich noch im Herrschaftsbereich der Taliban befinden, brauchen Deutschlands Hilfe am dringendsten. Anders als bei früheren Aufnahmeprogrammen verfügt Deutschland in Afghanistan jedoch weder über eine Auslandsvertretung, noch ist eine Vorauswahl durch den UNHCR in Afghanistan möglich, was die Lage entsprechend schwieriger macht. Um diesen Personenkreis dennoch zu erreichen, hat die Bundesregierung sich mit engagierten und etablierten Organisationen der Zivilgesellschaft beraten. Diese hatten bereits im Zuge der Machtübernahme der Taliban bei der Identifizierung besonders gefährdeter Personen mit ihrer großen Expertise und Vernetzung vor Ort geholfen. Mit dem Bundesaufnahmeprogramm hat die Bundesregierung nun einen klaren und verlässlichen rechtlichen Rahmen geschaffen, ebenso wie ein neues IT-gestütztes Auswahlverfahren. In diesem Rahmen arbeiten Bundesregierung und Zivilgesellschaft vertrauensvoll zusammen.