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Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Sammelübersicht 479 zu Petitionen

dip / rede 30.11.2023 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 141. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 29 i: Sammelübersicht 479 zu Petitionen.

Das Protokoll 20/141 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 05.12.2023 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Sammelübersicht 479 zu Petitionen Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch bei dieser Petition geht es um Verbesserungen bei Freiwilligendiensten, konkret um eine bessere Finanzierung. Der Petent Robert N. fordert, dass Freiwilligendienste, insbesondere FSJ, FÖJ und Bundesfreiwilligendienst, in ihrer Vergütung an die Besoldung des freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz bei der Bundeswehr angeglichen werden. Das aktuell zu geringe Taschengeld hat ja auch bei der Petition von Marie Beimen eine wichtige Rolle gespielt, die von mehr als 100 000 Menschen unterschrieben wurde. Auch von mir ein herzliches Willkommen! Schön, dass du da bist, liebe Marie, und schön, dass auch du da bist, liebe Nelly! Wir wollen, dass Freiwilligendienste allen jungen Menschen offenstehen, und dazu gehört auch ein angemessenes Taschengeld. Denn nur wenn ein finanzieller Grundbedarf gedeckt werden kann, können sich junge Menschen für einen Freiwilligendienst unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Elternhäuser entscheiden. Freiwilligendienste sind in mehrfacher Hinsicht ein Gewinn. Zum einen stärken sie junge Menschen in ihrer persönlichen Entwicklung. Zum anderen leisten die Freiwilligen in unzähligen Einrichtungen einen wertvollen Beitrag. Sie entlasten Fachpersonal und übernehmen Aufgaben, die oft zu kurz kommen, aber für Miteinander und Menschlichkeit sorgen. Zum Dritten können mit einer positiven Erfahrung im Freiwilligendienst Fachkräfte für die Zukunft gewonnen werden. Es ist eine Chance, junge Menschen für Berufsfelder zu begeistern, die für die Gesellschaft relevant sind, weil sie den sozialen Zusammenhalt stärken, die Versorgung sichern oder die Lebensgrundlagen nachfolgender Generationen im Blick haben. Und nicht zuletzt leisten die Trägerorganisationen einen wesentlichen Beitrag bei der Förderung von Engagement und dem Erhalt demokratischer Strukturen. Weil Freiwilligendienste im Heimatdienst der Bundeswehr eine andere Struktur haben und auch Verpflichtungen über die Zeit des Freiwilligendienstes hinaus enthalten, ist die Petition nicht eins zu eins umsetzbar. Aber der Ausschuss hat diese Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung überwiesen, soweit es darum geht, fairere Taschengelder zu zahlen und Freiwilligendienstleistende besser anzuerkennen. An dieser Stelle möchte ich mich auch bei meinen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die sich gegen die geplanten Haushaltskürzungen bei den Freiwilligendiensten starkgemacht haben. Nach intensiven Verhandlungen sind die Kürzungen vom Tisch. Das ist ein riesiger Erfolg. Es ist auch ein starkes Zeichen für alle Freiwilligendienstleistende, und das muss auch so bleiben. Im Petitionsausschuss sind wir uns einig: Es braucht ein angemessenes Taschengeld, das es jungen Menschen unabhängig von Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten der Eltern ermöglicht, einen Freiwilligendienst zu absolvieren. Freiwilligendienste müssen gestärkt werden, auch in der Vergütung. Vielen Dank.

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