Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)

Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932) Liegen für das Projekt „Brandenburg eSAF“ (www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/reiche-pck-schwedt-2429974) der Firmen Enertrag SE und Zaffra B.V auf dem Gelände der Raffinerie PCK in Schwedt bereits alle nötigen finalen Genehmigungen der Europäischen Kommission vor, und, wenn nein, wann erwartet die Bundesregierung diese (gegebenenfalls bitte einzeln auflisten)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Ja, es liegen für das Projekt „Brandenburg eSAF“ (genehmigt und bewilligt noch unter dem Namen „Concrete Chemicals“; Zuwendungsempfänger ist die Concrete Chemicals GmbH) alle nötigen Genehmigungen der Europäischen Kommission vor. Zuletzt wurde am 08. April 2026 eine Änderungsgenehmigung durch die Europäische Kommission erteilt, die einen Standortwechsel von Rüdersdorf nach Schwedt ermöglicht. Der Standortwechsel wurde durch den Zuwendungsempfänger beantragt. Bei ihrem Besuch am 11. Mai 2026 am Standort PCK Schwedt hat Bundeswirtschaftsministerin Reiche nochmals die Unterstützung des BMWE für das Projekt bekräftigt.