Schriftliche Frage 56 von Christian Görke (DIE LINKE): Geht die Bundesregierung nach wie vor von einer Realisierung des Projekts „Concrete Chemicals“ bzw. „Brandenburg eSAF“ auf dem Gelände der R…

Schriftliche Frage 56 von Christian Görke (DIE LINKE): Geht die Bundesregierung nach wie vor von einer Realisierung des Projekts „Concrete Chemicals“ bzw. „Brandenburg eSAF“ auf dem Gelände der R… Frage 56 (Christian Görke, Die Linke): Geht die Bundesregierung nach wie vor von einer Realisierung des Projekts „Concrete Chemicals“ bzw. „Brandenburg eSAF“ auf dem Gelände der Raffinerie PCK in Schwedt aus, und wann rechnet sie mit den nächsten konkreten Schritten zur Realisierung, insbesondere im Hinblick auf einen Ersatz für den abgewickelten Projektpartner Zaffra (siehe www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenbur g/zukunftsprojekt-in-schwedt-wackelt-brandenbur g-halt-an-kerosin-plan-fest-15953417.html) und die fehlende Zustimmung aller PCK- Gesellschafter zur Nutzung des PCK-Geländes (bitte für alle Gesellschafter – Rosneft, Shell und ENI – einzeln den Stand darstellen; siehe www.nordkurier.de/re gional/brandenburg/pck-woidkes-taskforcebleibtergebnislos-4682871)? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 1. September 2026: Die Bundesregierung steht im Austausch mit dem Zuwendungsempfänger und den Gesellschaftern des Joint Venture Zaffra. Letztere teilen u. a. mit, dass die Entscheidung bezüglich Zaffra die Eigentums- und Organisationsstruktur des Joint Venture Zaffra betrifft und weder eine technische noch eine strategische Bewertung des Projekts Brandenburg eSAF darstellt. Grundsätzlich sind Gesellschafterwechsel im Rahmen einer Zuwendung möglich, sofern die neue Gesellschafterkonstellation die zuwendungsrechtlichen Anforderungen erfüllt. Hinsichtlich der Frage nach der Zustimmung der Gesellschafter der PCK Schwedt (Rosneft Deutschland, Shell und ENI) verweist die Bundesregierung auf die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Gitta Connemann zu der Mündlichen Frage 65 des Abgeordneten Christian Görke (Die Linke) in der Fragestunde am 20. Mai 2026 (siehe Plenarprotokoll 21/79, S. 9499). Seitdem liegen der Bundesregierung keine neuen Erkenntnisse vor.