Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)

Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835) Welche Folgen hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Abwicklung des Unternehmens Zaffra für das auf dem Gelände der Raffinerie PCK geplante Projekt „Concrete Chemicals“ bzw. „Brandenburg eSAF“ (www.maz-online.de/brandenburg/pck-raffinerie-woidke-sieht-bund-bei-rohoel-versorgung-gefordert-fragezeichen-zu-gruenem-R4KKIKVQLFB4BE22IKSUJMSPZU.html), und gefährdet diese Abwicklung die im Januar 2026 zugesagte öffentliche Förderung (https://enertrag.com/de/news-und-presse/pressemitteilungen/2026/concrete-chemicals-erhaelt-350-millionen-euro-foerderung-fuer-deutschlands-groesste-e-saf-anlage-im-industriellen-massstab, bitte begründen)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Die Folgen der Abwicklung des Unternehmens Zaffra für das Projekt „Concrete Chemicals/Brandenburg eSAF“ sind zum aktuellen Zeitpunkt unklar und von unternehmerischen Entscheidungen abhängig. Die Zuwendungsempfängerin ist die Concrete Chemicals GmbH, welche ein Joint Venture aus Zaffra und Enertrag ist. Zaffra selbst ist ein Joint Venture aus Topsoe und Sasol. Die Abwicklung von Zaffra wird Auswirkungen auf die Gesellschafterstruktur der Zuwendungsempfängerin haben. Grundsätzlich sind Gesellschafterwechsel im Rahmen einer Zuwendung möglich, sofern die neue Gesellschafterkonstellation insbesondere die zuwendungsrechtlichen Anforderungen erfüllt.