Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Teil von Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Welche Bedeutung hat europäische Zusammenarbeit für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, und hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, oder einer seiner Parlamentarischen Staatssekretäre, Philipp Amthor oder Thomas Jarzombek, am informellen Treffen der EU-Digitalministerinnen und -minister in Zypern vom 29. und 30. April 2026 teilgenommen, und, falls nicht, welche Termine haben sie stattdessen in diesem Zeitraum wahrgenommen (bitte jeweils nach Zeitraum und Ort auflisten)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek:
Die europäische Zusammenarbeit hat für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung eine sehr hohe Bedeutung. Dies spiegelt sich in der bilateralen Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedstaaten und in der Zusammenarbeit mit den verschiedenen EU-Institutionen wider. Am informellen Treffen der EU-Digitalministerinnen und -minister in Zypern vom 29. April bis 30. April 2026 hat Herr Staatssekretär Dr. Markus Richter teilgenommen. Bundesminister Dr. Karsten Wildberger ist in verschiedenen Terminen seinen aus dem Amt resultierenden Pflichten nachgekommen.
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