Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)

Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187) Wie lautet das aktuelle Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, in der Regierungsbefragung vom 5. November 2025 angekündigten fortlaufenden Prüfung der Förderung europäischer sozialer Medien – neben der Präsenz des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung auf Mastodon (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf meine mündliche Frage 29, Plenarprotokoll 21/49), und welche konkreten Handlungsschritte leitet der Bundesdigitalminister aus dem Ergebnis ab? Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek: Es wird auf die Antwort zu Frage 29 im Plenarprotokoll 21/49 verwiesen. Das BMDS prüft die Entwicklung kontinuierlich.