Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)

Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237) Was ist das Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, in der Regierungsbefragung vom 5. November 2025 angekündigten Prüfung der Förderung europäischer sozialer Medien, und welche konkreten Handlungsschritte leitet der Bundesdigitalminister aus dem Ergebnis ab? Antwort des Parl. Staatssekretärs Philipp Amthor: Die Stärkung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas ist eines der Kernanliegen dieser Bundesregierung – dies haben wir nicht zuletzt durch den Summit on European Digital Sovereignty am 18.11.2025 in Berlin gezeigt. Dabei prüfen wir fortlaufend, in welchen Bereichen digitale Abhängigkeiten bestehen und welche Maßnahmen zur Reduzierung dieser Abhängigkeiten in Betracht kommen. Um für den von Ihnen genannten Bereich von Social Media ein ganz konkretes Beispiel zu nennen: Das BMDS nutzt Mastodon für seine Öffentlichkeitsarbeit. Damit setzen wir auf eine dezentrale Open-Source-Lösung mit europäischen – genauer gesagt: deutschen – Wurzeln.