Schriftliche Frage 112 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lautet das Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in der Regierungsbefragung vom…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
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Schriftliche Frage 112 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lautet das Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in der Regierungsbefragung vom…
Frage 112 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie lautet das Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in der Regierungsbefragung vom 5. November 2025 angekündigten fortlaufenden Prüfung der Förderung europäischer sozialer Medien (Plenarprotokoll 21/36), und welche konkreten Handlungsschritte leitet der Bundesdigitalminister aus dem Ergebnis ab?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 3. Juni 2026:
Auf die Antwort der Bundesregierung auf Ihre Mündliche Frage 29, Plenarprotokoll 21/49 und auf die Antwort der Bundesregierung auf Ihre Mündliche Frage 8 im Plenarprotokoll 21/58 sowie auf die Antwort zu Frage 114 wird verwiesen. Im Übrigen wird eine finanzielle Förderung zur Entwicklung alternativer europäischer Social-Media-Plattformen vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung derzeit nicht aktiv verfolgt.
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