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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)

dip / rede 20.05.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932) Wie positioniert sich die Bundesregierung zur Auffassung der Europäischen Kommission, wonach die direkten zusätzlichen Auswirkungen eines nationalen Voranschreitens bei der Emissionsminderung nur begrenzt seien, im Hinblick auf das deutsche Ziel, bereits bis 2045 klimaneutral zu werden? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: Mit dem nationalen Klimaschutzprogramm 2026 werden wichtige Weichenstellungen für die Jahre 2040 und 2045 vorgenommen, die auf das Ziel der EU, bis 2050 klimaneutral zu sein, einzahlen. Neben Deutschland hat eine ganze Reihe anderer Mitgliedstaaten ähnliche oder noch ambitioniertere Ziele formuliert: Finnland strebt Treibhausgasneutralität bereits bis 2035 an, Österreich bis 2040. Dänemark, Schweden, Portugal und Rumänien haben sich, wie Deutschland, 2045 als Ziel der Treibhausgasneutralität vorgenommen.

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