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Frage von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)

dip / rede 06.05.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662) Sind der Bundesregierung Fälle von Geoblocking zum Nachteil von nationalen oder sprachlichen Minderheiten in Deutschland bekannt, und, wenn ja, welche, und ergreift die Bundesregierung Maßnahmen zur Ermöglichung des grenzüberschreitenden Zugangs zu audiovisuellen Inhalten für Bürgerinnen und Bürger, die zu traditionellen nationalen oder sprachlichen Minderheiten gehören, und, wenn ja, welche? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Konkrete Fälle von Geoblocking zum Nachteil von nationalen Minderheiten in Deutschland sind der Bundesregierung derzeit nicht bekannt. Die Dachverbände der nationalen Minderheiten in Deutschland haben gegenüber der Bundesregierung bislang keine diesbezüglichen Beschwerden vorgebracht.

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