Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662) In welchem Umfang setzt die Bundesregierung aktuell die Messenger-Software „Signal“ ein, und welche Alternativen sind für die Teamarbeit in Behörden und Büros derzeit vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik für den Einsatz freigegeben? Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek: Es wird auf die Antworten der Bundesregierung, Bundestagsdrucksache 20/12836 vom 10. September 2024, auf die Fragen 1 bis 4 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke verwiesen. Der Bundesregierung ist es aus Sicherheitsgründen grundsätzlich nicht möglich, darüber hinausgehende Auskunft zu Kommunikationsverhalten und eingesetzten Kommunikationsmitteln zu geben. In der Bundesregierung werden die für den jeweiligen Zwecke angemessenen Kommunikationsmittel genutzt. Wire Bund ist derzeit der einzige Messenger, welcher mit Ausnahme von Android-Geräten eine Zulassung des BSI für die Speicherung oder Verarbeitung von Verschlusssachen besitzt (BSI-VSA-11004). Im Android-Bereich besitzt Wire Bund eine Einsatzerlaubnis (BSI-VSA-10928). Die Ausführung von Wire Bund ist dabei nur auf den im jeweiligen Konstruktionsstand festgelegten und wiederum mit einer Zulassungsaussage versehenen Clients erlaubt. Somit darf Wire Bund – bei Einhaltung der Einsatz- und Betriebsbedingungen (SecOPs) – für die Verarbeitung von Verschlusssachen bis zu einem Geheimhaltungsgrad von VS-NfD eingesetzt werden. Mit Wire Bund ist eine behördenübergreifende Kommunikation möglich, und die Lösung wird bereits in vielen Behörden eingesetzt. Darüber hinausgehende mit einer Zulassungsaussage versehene Produkte, welche für die Teamarbeit in Behörden eventuell von Bedeutung sind, sind einerseits das Produkt SecuVOICE für iOS und Android für sichere Telefonie und andererseits Cisco Webex für iOS als Konferenzlösung. Beide Produkte haben jeweils eine Einsatzerlaubnis. Auch diese Lösungen können daher für die Verarbeitung von Verschlusssachen bis zum Geheimhaltungsgrad VS-NfD bei Einhaltung der Einsatz- und Betriebsbedingungen (SecOPs) eingesetzt werden.