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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)

dip / rede 15.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250) Kam es seit 2021 im Rahmen von Sicherheitsüberprüfungen zur Ablehnung von Bewerbern bzw. zur Entlassung von Hauptamtlichen in der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), weil ein Sicherheitsrisiko aus dem Bereich des Rechtsextremismus festgestellt wurde, und, wenn ja, in wie vielen Fällen, und welche internen Maßnahmen bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb des THW, um unter den ehrenamtlichen Angehörigen des THW gegen Vorfälle mit rechtsextremistischem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund vorzugehen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Es erfolgten weder Ablehnungen von Bewerberinnen und Bewerbern für eine hauptamtliche Beschäftigung noch Entlassungen von hauptamtlichem Personal aus Gründen des Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus.

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