Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)

Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187) Welche Fortschritte sieht die Bundesregierung in der Digitalisierung in Deutschland? Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek: Wir treiben die Digitalisierung in Deutschland in allen Bereichen spürbar voran. Einige Beispiele zähle ich Ihnen gerne auf: Die digitalen Infrastrukturen wachsen: 43 Prozent der Haushalte verfügen bereits über Glasfaser, und rund 3 850 geförderte Projekte schaffen 4,7 Millionen neue Anschlüsse – darunter Tausende für Schulen und Krankenhäuser. Neue Förderaufrufe für 2026 folgen. Wir bauen den Deutschland-Stack als offene und souveräne Plattform prioritärer Technologiefelder. Die EUDI-Wallet als digitale Brieftasche soll Anfang 2027 in Deutschland verfügbar sein und wird derzeit in einer Sandbox erprobt. Im Bereich künstliche Intelligenz entstehen zentrale Angebote wie die Genehmigungsplattform SPARK, der KI-Service Desk, KIPITZ, der Marktplatz der KI-Möglichkeiten (MaKI) sowie der neue AgenticAI Hub. Zudem hat das Bundeskabinett am 11.02. den Entwurf des Durchführungsgesetzes zur KI-VO beschlossen, der klare Aufsichtsstrukturen vorsieht, um Innovationen zu fördern und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.