Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)

Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187) Was unternimmt der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, damit Deutschland im Bereich künstliche Intelligenz international wettbewerbsfähig bleibt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek: Das BMDS setzt auf einen ganzheitlichen Ansatz zur Förderung von KI in Deutschland und Europa, sowohl in der Entwicklung als auch in der Anwendung. Wir setzen das Prinzip des Staates als Ankerkunde um, insbesondere mit der KI-Genehmigungsplattform für Infrastrukturvorhaben SPARK und dem Agentic AI Hub, der KI-Start-ups mit Kommunen verbindet. Die Implementierung von KI unterstützen wir durch eine innovationsfreundliche Umsetzung der KI-VO der EU. Um die Spitzenforschung und Innovation im KI-Bereich langfristig zu sichern, investieren wir in den Ausbau unserer eigenen Rechenkapazitäten innerhalb Europas. Mit den AI-Gigafactories werden skalierbare Rechenressourcen für Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung geschaffen. Ein bedeutender Meilenstein ist der erste europäische Exascale-Rechner in Jülich, der neue Maßstäbe für Hochleistungsrechnen und KI-Training setzt. Das Ziel ist der Aufbau einer modernen, sicheren und leistungsfähigen IT-Infrastruktur, die digitale Identitäten, Cloud-Dienste und KI-Anwendungen nahtlos miteinander verbindet, wobei der Deutschland-Stack als gemeinsame digitale Grundlage von Bund, Ländern und Kommunen dient. Im Deutschland-Stack werden KI-Dienste, Cloud und Basis-IT-Komponenten gebündelt und standardisierte Schnittstellen für digitale Services geschaffen. Hierdurch entsteht ein einheitlicher digitaler Raum, der den Austausch und die Nutzung von Daten über Verwaltungsebenen hinweg erleichtert. Offene Schnittstellen und gemeinsame Cloud-Standards schaffen die Voraussetzungen für datengetriebene KI-Anwendungen in Verwaltung, Forschung und Wirtschaft. Damit fördern wir Effizienz, Interoperabilität und Datensouveränität – zentrale Voraussetzungen für vertrauenswürdige KI-Entwicklungen in Europa.