Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Teil von Protokoll der 52. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Welche Verschärfungen bei den Anforderungen an die Empfänger des geplanten Grundsicherungsgeldes sind nach Kenntnis der Bundesregierung im Einzelnen geplant, und wie viel Steuergeld wird dadurch perspektivisch eingespart (www.merkur.de/wirtschaft/buergergeld-reform-kommt-das-ist-der-zeitplan-der-neuen-grundsicherung-zr-94110062.html)?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Katja Mast:
Die geplanten Änderungen beim Grundsicherungsgeld und die damit verbundenen Einsparungen können dem Gesetzentwurf entnommen werden, den das Bundeskabinett am 17. Dezember 2025 beschlossen hat.
Relationen
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