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Rede von Frank Schwabe (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Fragestunde

dip / rede 03.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 46. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Rede von Frank Schwabe (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Fragestunde Herr Abgeordneter, ja, Sie haben recht. Das ist so. Deswegen wird das im Einzelfall auch entsprechend zu bewerten sein. Aber noch einmal. Die Frage ist: Wie schützen wir Medien in dieser Gesellschaft? Wie schützen wir das freie Wort und diejenigen, die für dieses freie Wort entsprechend eintreten? Wir glauben, dass Journalistinnen und Journalisten zu einer solchen Gruppe gehören. Deswegen wollen wir diesen Personenkreis gern miteinbeziehen.

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