Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Teil von Protokoll der 37. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 3: Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung.
Das Protokoll 21/37 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 11.11.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Nein, das würde ich nicht. Vielen Dank. -
Tatsächliche Kostensteigerungen werden auch weiterhin refinanziert. Beim Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses reduzieren wir einmalig das Fördervolumen. Es ist dabei in ausreichendem Maße Geld für das kommende Jahr da, weil bisher vorhandene Mittel nicht voll abgeflossen sind.
Im Ergebnis soll der durchschnittliche Zusatzbeitrag 2026 damit auf die bereits heute von den Krankenkassen durchschnittlich erhobenen 2,9 Prozent stabilisiert werden.
Relationen
- part_of → Protokoll der 37. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Elftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
- part_of_vorgang → Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- part_of_vorgang → Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern - Jetzt gerechte Finanzierung einführen
- part_of_vorgang → Priorität für Pflege - Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen
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