Rede von Martina Uhr (AfD) – Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG)
Teil von Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 19: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (.
Das Protokoll 21/21 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 16.09.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Martina Uhr (AfD) – Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG)
Der vorgelegte Entwurf ist jedoch eine gelungene Entscheidungsvorlage für Unternehmer, die Produktion ins Ausland zu verlegen. Daher lehnt die AfD-Fraktion die Umsetzung in dieser Form ab.
Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
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