Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)

Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167) Welche Verfahren für die Bewertung von Maßnahmen zur Erhöhung der Netzresilienz nach § 3 Absatz 3 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes hat das zuständige Bundesministerium festgelegt, und sofern keine Verfahren festgelegt worden sind, was sind die Gründe dafür? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Das Bundesministerium für Verkehr befindet sich derzeit in der Erarbeitung eines Verfahrens zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen zur Verbesserung der Netzresilienz als Teil von Bedarfsplanvorhaben nach § 3 Absatz 3 Bundesschienenwegeausbaugesetz. Im Sinne der Beschleunigungskommission Schiene soll ein aufwandarmes Verfahren entwickelt werden, das den haushaltsrechtlichen Anforderungen entspricht. Erste Ergebnisse können voraussichtlich im Herbst 2025 vorliegen.