Schriftliche Frage 84 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist aus Sicht der Bundesregierung eine weitere Konkretisierung des Begriffs „hochfrequentierte Schulwege“, der in der Allgemeinen Verwaltung…

Schriftliche Frage 84 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist aus Sicht der Bundesregierung eine weitere Konkretisierung des Begriffs „hochfrequentierte Schulwege“, der in der Allgemeinen Verwaltung… Frage 84 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist aus Sicht der Bundesregierung eine weitere Konkretisierung des Begriffs „hochfrequentierte Schulwege“, der in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung bereits definiert wurde, durch die Bundesländer nötig? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 4. September 2026: Als unbestimmter Rechtsbegriff ist der „hochfrequentierte Schulweg“ im Einzelfall durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde auszulegen. Insofern ist eine einzelfallbezogene Konkretisierung durch die mit den örtlichen Verhältnissen vertrauten Straßenverkehrsbehörden erforderlich und auch sachgerecht.