Schriftliche Frage 6 von Awet Tesfaiesus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurden bisher keiner der seit 2024 überjährig zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 600.000 Euro im Etat des Bundesbeauftragten…

Schriftliche Frage 6 von Awet Tesfaiesus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurden bisher keiner der seit 2024 überjährig zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 600.000 Euro im Etat des Bundesbeauftragten… Frage 6 (Awet Tesfaiesus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurden bisher keiner der seit 2024 überjährig zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 600.000 Euro im Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) für die Finanzierung von der Rückführung von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten verausgabt, und wie begründet die Bundesregierung, dass die Mittel im BKM-Haushalt verortet sind, obwohl die Zuständigkeit für Restitution beim Auswärtigen Amt liegt? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 10. August 2026: Die einmalige Etatisierung von 600.000 Euro für die Rückführung von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten im Haushalt 2024 des BKM erfolgte durch den Deutschen Bundestag. Innerhalb der Bundesregierung ist das Auswärtige Amt für Rückgabeersuchen ausländischer Staaten zuständig und koordiniert in enger Abstimmung mit den Trägern und Einrichtungen in Bund, Ländern und Kommunen Repatriierungen und Rückgaben an selbige. Im vergangenen Jahr wurde zudem ein Koordinierungsrat geschaffen, der die bestehende enge Bund-Länder-Abstimmung ergänzt und der vor allem staatlichen Kommissionen der Herkunftsstaaten als zentraler Ansprechpartner in Deutschland dient. Voraussetzung für die Finanzierung von Rückführungen durch den BKM ist das Vorliegen der Bewilligungsvoraussetzungen. Bisher lag dem BKM kein bewilligungsfähiger Antrag für die Finanzierung der Rückführung von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten vor.