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Schriftliche Frage 57 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Welche Fachverbände, Hersteller von Großbatteriespeichern und Energieversorgungsunternehmen wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und…

dip / schriftliche_frage 14.08.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Schriftliche Frage 57 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Welche Fachverbände, Hersteller von Großbatteriespeichern und Energieversorgungsunternehmen wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und… Frage 57 (Dr. Paul Schmidt, AfD): Welche Fachverbände, Hersteller von Großbatteriespeichern und Energieversorgungsunternehmen wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Zuge der Erarbeitung des Stromversorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetzes (StromVKG) zur technischen Leistungsfähigkeit und zu den zu erwartenden Kosten von Großbatteriespeichern konsultiert, und aus welchen Gründen wurden gegebenenfalls keine Fachverbände oder Hersteller beteiligt? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 12. August 2026: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat vom 27. April 2026 bis zum 5. Mai 2026 eine umfassende Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Strom- Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz – StromVKG) durchgeführt. Hierbei hatten alle Teilnehmenden die Möglichkeit zur Stellungnahme (Teilnehmerliste sowie eingereichte Stellungnahmen sind einsehbar unter: https://preview-odp-bmwk-gsb76-prod.init-ag.de/ODP/Redaktion/ DE/OpenData/Stellungnahmen-StromVKG-OpenData.html). Am 29. April 2026 hat im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung auch ein Verbändegespräch stattgefunden. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Cezanne, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke „Einfluss von Lobbyinteressen der Gaswirtschaft auf die Kraftwerksstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie“ auf Bundestagsdrucksache 21/6474 verwiesen.

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