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Schriftliche Frage 16 von Iris Nieland (AfD): Welche konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher hat die Bundesregierung vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Kraftstoffpreise g…

dip / schriftliche_frage 07.08.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.

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Schriftliche Frage 16 von Iris Nieland (AfD): Welche konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher hat die Bundesregierung vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Kraftstoffpreise g… Frage 16 (Iris Nieland, AfD): Welche konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher hat die Bundesregierung vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Kraftstoffpreise geprüft (bitte hierbei auch ausführen, zu welchen Ergebnissen sie dabei jeweils gelangt ist), und welche weiteren Schritte beabsichtigt sie auf Grundlage dieser Prüfungen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Schrodi vom 3. August 2026: Die Bundesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher geprüft. Auf Basis dieser Prüfung beabsichtigt die Bundesregierung derzeit keine weiteren kraftstoffspezifischen Entlastungsmaßnahmen.

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