Schriftliche Frage 102 von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung derzeit eine Zulassung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) in Deutschland, und wenn ja, welchen Zeitplan verfolgt…

Schriftliche Frage 102 von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung derzeit eine Zulassung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) in Deutschland, und wenn ja, welchen Zeitplan verfolgt… Frage 102 (Dr. Zoe Mayer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüft die Bundesregierung derzeit eine Zulassung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) in Deutschland, und wenn ja, welchen Zeitplan verfolgt sie dabei? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Silvia Breher vom 30. Juli 2026: Die Bundesregierung plant derzeit keine Zulassung von Nikotinbeuteln in Deutschland. Nikotinbeutel sind tabakfreie, nikotinhaltige Portionsbeutel zur oralen Aufnahme. Sie bestehen aus einem Trägermaterial sowie Nikotin und weiteren Aroma- und Zusatzstoffen. Nach geltender Rechtslage fallen Nikotinbeutel gegenwärtig nicht in den Anwendungsbereich des Tabakrechts. Die zuständigen Landesbehörden stufen Nikotinbeutel als neuartiges Lebensmittel im Sinne des Lebensmittelrechts ein. Diese Rechtsauffassung wurde auch durch deutsche Gerichte bestätigt. Als neuartige Lebensmittel bedürfen Nikotinbeutel vor ihrem Inverkehrbringen einer Zulassung. Angesichts der gesundheitsschädlichen Wirkungen von Nikotin erfüllen sie die Voraussetzungen für eine Zulassung als neuartiges Lebensmittel nicht. Sie sind daher in Deutschland derzeit nicht verkehrsfähig.