Schriftliche Frage 134 von Maik Brückner (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Kenntnis von Projekten gegen HIV/AIDS im Ausland, an denen Deutschland beteiligt war und die durch die US- Kürzungen…

Schriftliche Frage 134 von Maik Brückner (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Kenntnis von Projekten gegen HIV/AIDS im Ausland, an denen Deutschland beteiligt war und die durch die US- Kürzungen… Frage 134 (Maik Brückner, Die Linke): Hat die Bundesregierung Kenntnis von Projekten gegen HIV/AIDS im Ausland, an denen Deutschland beteiligt war und die durch die US- Kürzungen bei UNAIDS und USAID nicht mehr existieren, und wenn ja, um wie viele Projekte handelt es sich? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Bärbel Kofler vom 2. Juli 2026: Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse vor, dass Projekte, an denen Deutschland beteiligt war, eingestellt wurden. Die Beiträge der Bundesregierung im Bereich HIV/AIDS sind überwiegend multilateral ausgerichtet, insbesondere über den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Hier kam es im vergangenen Jahr durch Zahlungsausfälle seitens der USA zu Umsteuerungen in den Partnerländern, jedoch in keinem Land zur Einstellung der Unterstützung durch den Globalen Fonds. Im bilateralen Bereich bestanden und bestehen nur im Bereich von Produktentwicklungspartnerschaften gemeinsame Projekte unter Beteiligung der USA. Hier kommt es zu Verzögerungen, die Partnerschaften bestehen jedoch fort.