Schriftliche Frage 57 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Wurden Elektroimpulswaffen bzw. Distanz- Elektro-Impuls-Geräte nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum 2015 bis 2020 nach Israel expor…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 57 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Wurden Elektroimpulswaffen bzw. Distanz- Elektro-Impuls-Geräte nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum 2015 bis 2020 nach Israel expor…
Frage 57 (Ulrich Thoden, Die Linke):
Wurden Elektroimpulswaffen bzw. Distanz- Elektro-Impuls-Geräte nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum 2015 bis 2020 nach Israel exportiert, und wenn ja, wie viele (bitte nach Jahr und Exporteur aufschlüsseln)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Thomas Steffen vom 16. September 2026:
Entsprechende Ausfuhrgenehmigungen wurden nicht erteilt.
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