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Schriftliche Frage 48 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stellt die Bundesregierung angesichts der hohen Zahl antisemitischer Vorfälle sicher, dass die derzeit von dem Parlamentarischen Staatss…

dip / schriftliche_frage 11.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 48 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stellt die Bundesregierung angesichts der hohen Zahl antisemitischer Vorfälle sicher, dass die derzeit von dem Parlamentarischen Staatss… Frage 48 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stellt die Bundesregierung angesichts der hohen Zahl antisemitischer Vorfälle sicher, dass die derzeit von dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Christoph de Vries, übergangsweise wahrgenommenen Aufgaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus in angemessenem zeitlichem Umfang erfüllt werden können, und welcher durchschnittliche Umfang an Arbeitsstunden pro Woche ist hierfür vorgesehen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 7. September 2026: Die Bundesregierung hält die Aufgaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus für sehr wichtig und sieht eine zeitnahe Neubesetzung des Amts vor. Der Parlamentarische Staatssekretär Christoph de Vries nimmt sich der Aufgaben bis dahin übergangsweise an, da er mit den Themen „jüdisches Leben“ und „Antisemitismusbekämpfung“ als zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern seit Beginn dieser Legislaturperiode betraut ist. Zuvor war er bereits über zwei Wahlperioden der Berichterstatter der Unionsfraktion im Innenausschuss für jüdisches Leben. Der Kampf gegen den Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens in Deutschland gehören zudem zum Kernbereich der Arbeit des Bundesinnenministeriums und werden dort unverändert fortgesetzt.

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