Schriftliche Frage 6 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalpolitisch relevanten Haushaltsposten, einschließlich teilweise digitaler Titel, wurden im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr…

Schriftliche Frage 6 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalpolitisch relevanten Haushaltsposten, einschließlich teilweise digitaler Titel, wurden im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr… Frage 6 (Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalpolitisch relevanten Haushaltsposten, einschließlich teilweise digitaler Titel, wurden im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 vorgesehen (bitte nach Einzelplan auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dennis Rohde vom 21. Juli 2026: Die als Anlage beigefügte tabellarische Übersicht fasst die Ergebnisse der zum Zweck der Beantwortung Ihrer Frage durchgeführten Ressortabfrage zusammen, die sich innerhalb der Frist im Rahmen einer Ressortabfrage ermitteln ließen.1 1 Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/7311 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Digitalprojekte und Ausgaben im Zusammenhang mit der Digitalpolitik werden vielfach nicht gesondert ausgewiesen. Daher kann die Vollständigkeit der Angaben nicht gewährleistet werden. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) weist darauf hin, dass die Aufgaben des Ressorts nicht auf Digitalpolitik ausgerichtet sind und die im Rahmen von Digitalisierungsprojekten des Geschäftsbereichs BMVg vorgesehenen Ausgaben daher nicht der gestellten Schriftlichen Frage unterfallen. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass alle Titel mit ihren vollen Soll- Ansätzen angegeben sind, auch wenn die Mittel nur teilweise für Maßnahmen mit digitalpolitischem Bezug verwendet werden.