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Schriftliche Frage 85 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung vor dem Hintergrund der wiederholten Aussagen, dass derzeit keine u…

dip / schriftliche_frage 20.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Schriftliche Frage 85 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung vor dem Hintergrund der wiederholten Aussagen, dass derzeit keine u… Frage 85 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung vor dem Hintergrund der wiederholten Aussagen, dass derzeit keine umfassende und aktuelle Bestandsaufnahme digitaler Abhängigkeiten geplant ist (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 77 auf Bundestagsdrucksache 21/2979), die Veranschlagung von Haushaltsmitteln im Titel 532 13 des Kapitels 2402 unter anderem für Studien zur Identifikation kritischer digitaler Abhängigkeiten und Mitigationsmaßnahmen inklusive Machbarkeitsnachweisen im Bundeshaushalt 2026, und worin unterscheidet sich diese im Haushalt vorgesehene Tätigkeit inhaltlich von einer solchen Bestandsaufnahme? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 17. Februar 2026: Die Antwort der Bundesregierung auf Ihre Schriftliche Frage 77 auf Bundestagsdrucksache 21/2979, dass die Durchführung einer umfassenden und aktuellen Bestandsaufnahme von digitalen Abhängigkeiten in der Bundesverwaltung derzeit nicht geplant ist, hat weiterhin Bestand. Die im Titel 532 13 des Kapitels 2402 veranschlagten Mittel soll genutzt werden, um gezielt eine oder mehrere Handlungsempfehlungen aus der im Dezember 2025 veröffentlichten Studie mit dem Titel „Digitale Souveränität und große Sprachmodelle in der Bundesverwaltung“ (siehe: https://bmds.bund.de/fileadmin/BMDS/Dokumente/Publikationen/CD R_Anlage_1_Digitale_Souver%C3%A4nit%C3%A4t_LLMs_final.pdf; Kapitel 8) umzusetzen. Welche der Handlungsempfehlungen im Rahmen eines Machbarkeitsnachweises umgesetzt werden kann, ist in Prüfung.

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