Schriftliche Frage 22 von Martin Hess (AfD): In welchem Umfang ist das vom Iran gegründete Netzwerk „Achse des Widerstandes“ nach Kenntnis der Bundesregierung auch in Deutschland aktiv,…

Schriftliche Frage 22 von Martin Hess (AfD): In welchem Umfang ist das vom Iran gegründete Netzwerk „Achse des Widerstandes“ nach Kenntnis der Bundesregierung auch in Deutschland aktiv,… Frage 22 (Martin Hess, AfD): In welchem Umfang ist das vom Iran gegründete Netzwerk „Achse des Widerstandes“ nach Kenntnis der Bundesregierung auch in Deutschland aktiv, beziehungsweise wie hoch ist das diesbezügliche Gesamtpersonenpotenzial in Deutschland (bitte ggf. das diesbezügliche terroristische Personenpotenzial dazu gesondert ausweisen)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 18. Juni 2026: Die sogenannte Achse des Widerstands ist ein informelles transnationales Netzwerk aus staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren unter inoffizieller iranischer Führung – insbesondere libanesische HIZB ALLAH, HAMAS, Palästinensischer Islamischer Jihad (PIJ), schiitische Milizen im Irak (hauptsächlich Milizen der Populär Mobilization Forces) und jemenitische ANSAR ALLAH (Huthi-Bewegung) – das durch gemeinsame Opposition zu Israel und zum US-Ordnungsmachtanspruch im Nahen Osten verbunden ist, ohne ein formales Militärbündnis zu sein. Üblicherweise wird die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), eine Organisation aus dem säkularen, propalästinensischen Extremismus, ebenfalls der sog. Achse des Widerstands zugerechnet. Aufgrund seiner engen organisationalen Verflechtung mit der PFLP ist auch das seit dem 2. November 2023 durch Verfügung des Bundesministeriums des Innern verbotene Palästinensische Gefangenensolidaritätsnetzwerk „Samidoun“ zu nennen. Zudem gibt es weitere militante Organisationen in der Region, welche sich zeitweise oder partiell an dem Bündnis beteiligen. In Deutschland sind Akteure der „Achse des Widerstands“ in unterschiedlichem Umfang aktiv. Da es sich hierbei nicht um eine formale Organisationsstruktur handelt, erfolgt auch keine Erhebung eines Gesamtpersonenpotentials. Bezüglich der potentiellen Anhängerschaft der genannten Akteure wird auf die Ausführungen im Verfassungsschutzbericht des Bundes verwiesen.