polradar

Schriftliche Frage 101 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Zeit hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) seit Amtsantritt von Katherina Reiche benötigt, um schriftliche Ei…

dip / schriftliche_frage 12.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 101 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Zeit hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) seit Amtsantritt von Katherina Reiche benötigt, um schriftliche Ei… Frage 101 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Zeit hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) seit Amtsantritt von Katherina Reiche benötigt, um schriftliche Einzelfragen von Bundestagsabgeordneten zu beantworten (bitte jeweils angeben, wie viele Schriftliche Fragen innerhalb von einer, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, und mehr als sieben Wochen nach Eingang beim Bundeskanzleramt vom BMWE beantwortet wurden), und hält das BMWE diese Antwortzeiten für angemessen? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 8. Juni 2026: Die Bundesregierung erfasst zur internen Kontrolle bestimmte, freiwillig durch die Ressorts gemeldete Daten zur Bearbeitung parlamentarischer Anfragen. Informationen über den Anteil der fristgerecht durch die Bundesregierung beantworteten Schriftlichen Fragen und Kleinen Anfragen sind auch dem Deutschen Bundestag bekannt. Es besteht insoweit kein amtlich begründeter Kenntnisvorsprung der Bundesregierung gegenüber den Fragestellern. Die Bundesregierung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es nicht Bestandteil der parlamentarischen Kontrollfunktion des Deutschen Bundestages ist, verfügbare Informationen durch die Bundesregierung zusammentragen und anschaulich aufbereiten zu lassen (siehe dazu bereits die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 5 der Abgeordneten Heidi Reichinnek auf Bundestagsdrucksache 20/4852).

Relationen