Schriftliche Frage 70 von Ruben Rupp (AfD): Warum wird im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages eine fast sechs Jahre alte Unterrichtung der Bundes…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des BMVg nicht beantwortet werden. Im Geschäftsbereich des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben sind zum Stand 1. April 2026 insgesamt 17,5 Vollzeitäquivalente mit der Bearbeitung von Kriegsdienstverweigerungsanträgen befasst. Ein weiterer Aufwuchs bis zum Ende des Jahres ist vorgesehen..
Text
Schriftliche Frage 70 von Ruben Rupp (AfD): Warum wird im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages eine fast sechs Jahre alte Unterrichtung der Bundes…
Frage 70 (Ruben Rupp, AfD):
Warum wird im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages eine fast sechs Jahre alte Unterrichtung der Bundesregierung zur Lage älterer Menschen und Digitalisierung in Deutschland den Parlamentariern zur Kenntnis gegeben (Bundestagsdrucksache 19/21650; vgl. www.bundestag.de/resource/blob/ 1162132/TO-24-Sitzung.pdf, hier TOP 7), und wie aktuell sind die jüngsten der Bundesregierung zur Verfügung stehenden Daten zur Lage älterer Menschen und Digitalisierung in Deutschland?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 22. April 2026:
Die Behandlung von Berichten im Deutschen Bundestag sowie die Arbeit der Ausschüsse liegen in der alleinigen Zuständigkeit des Deutschen Bundestages. Der in der 19. Legislaturperiode von der Bundesregierung vorgelegte Achte Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland hatte das Schwerpunktthema „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Zur Frage, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zur digitalen Nutzung älterer Menschen vorliegt, wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fratkion Die Linke zur Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in Deutschland auf Bundestagsdrucksache 21/4453 verwiesen.
Relationen
- asked ← Ruben Rupp (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung