Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung

Erwähnungen je Monat

Dokumente

• 24.06.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung
• 10.06.2026 Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen - Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Inno
• 10.06.2026 Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4759)
• 10.06.2026 Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4758)
• 10.06.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024
• 25.03.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG) (Besch
• 25.03.2026 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2
• 15.01.2026 Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (Beschlussempfehlung und Beric
• 13.10.2025 Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-S
• 25.06.2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses f