Schriftliche Frage 94 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum Einsatz von FSD (Fahren ohne Sicherheitsfahrer) im Straßenverkehr in Deutschland vor, und…

Schriftliche Frage 94 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum Einsatz von FSD (Fahren ohne Sicherheitsfahrer) im Straßenverkehr in Deutschland vor, und… Frage 94 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum Einsatz von FSD (Fahren ohne Sicherheitsfahrer) im Straßenverkehr in Deutschland vor, und wann ist nach ihrer Einschätzung mit einer Genehmigung solcher Systeme zu rechnen? 1 Das Bundesministerium für Verkehr hat die Antwort als „VS-VERTRAULICH“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 22. April 2026: Ein Kraftfahrzeug mit dem Fahrsystem mit der Bezeichnung FSD Supervised (Full Self Driving Supervised) fährt aktuell nicht automatisiert beziehungsweise autonom im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes. Es handelt sich bei dem Fahrsystem FSD Supervised um ein vom Fahrer gesteuertes Assistenzsystem. Der Fahrzeugführer behält die Verantwortung und ist verpflichtet, alle notwendigen Eingriffe und Korrekturen in die Fahrzeugsteuerung unverzüglich vorzunehmen. Das Unternehmen Tesla hat in Brandenburg eine Ausnahme von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zur Erprobung von Kraftfahrzeugen erhalten. Eine vorläufige, national gültige Typgenehmigung auf Basis des Artikels 39 der Verordnung (EU) 2018/858 wurde erteilt. Die endgültige Erteilung einer Typgenehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 obliegt der EU-Kommission.