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Schriftliche Frage 81 von Dr. Michael Espendiller (AfD): Gibt es bei den laufenden Verträgen des Foreign- Military-Sales-(FMS-)Programms zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten…

dip / schriftliche_frage 10.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 81 von Dr. Michael Espendiller (AfD): Gibt es bei den laufenden Verträgen des Foreign- Military-Sales-(FMS-)Programms zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten… Frage 81 (Dr. Michael Espendiller, AfD): Gibt es bei den laufenden Verträgen des Foreign- Military-Sales-(FMS-)Programms zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika Fälle, in denen von den USA für einzelne Rüstungsgüter gegenüber Deutschland angekündigt wurde, dass es zu Lieferverzögerungen von mehr als sechs Monaten kommen kann, wie es beispielsweise aktuell im Vertragsverhältnis zur Schweiz der Fall ist, wo sich die Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems um mehrere Jahre verschieben soll, und welche geplanten Anschaffungen der Bundeswehr betreffen diese Fälle im einzelnen konkret? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 7. April 2026: Für Schriftliche Fragen ist nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eine Antwortfrist von einer Woche vorgesehen. Der Antwortumfang bei Schriftlichen Fragen ist daher auf vorhandene oder in dieser Frist ermittelbare Informationen beschränkt. Die Beantwortung Ihrer Frage würde eine manuelle Auswertung und Aufbereitung der eingepflegten Datensätze aller laufenden Verträge im Rahmen des Foreign- 3 Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS-Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Military-Sales-Programms mit den Vereinigten Staaten von Amerika erfordern. Dies würde die zur Beantwortung von Schriftliche Fragen zur Verfügung stehende Zeit deutlich übersteigen.

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