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Schriftliche Frage 211 von Thomas Fetsch (AfD): Nach welchem Schlüssel würden nach Kenntnis der Bundesregierung die nach Expertenmeinung im Krisenfall bis zu 1.000 zusätzlichen Patienten p…

dip / schriftliche_frage 10.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.

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Schriftliche Frage 211 von Thomas Fetsch (AfD): Nach welchem Schlüssel würden nach Kenntnis der Bundesregierung die nach Expertenmeinung im Krisenfall bis zu 1.000 zusätzlichen Patienten p… Frage 211 (Thomas Fetsch, AfD): Nach welchem Schlüssel würden nach Kenntnis der Bundesregierung die nach Expertenmeinung im Krisenfall bis zu 1.000 zusätzlichen Patienten pro Tag auf die deutschen Krankenhäuser verteilt, und gibt es dazu bereits ein technisches Werkzeug, das deutschlandweit freie Betten in Echtzeit konsolidiert und aufgefächert anzeigen kann, und wenn nein, sollte ein solches Belegungswerkzeug geschaffen und vom Bund finanziell unterstützt werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels vom 7. April 2026: Nach Ansicht der Bundesregierung ist ein Lagebild, auf dessen Basis die Verteilung von Patientinnen und Patienten auf Bundes- und Landesebene gesteuert werden kann, in verteidigungsbezogenen Krisenlagen erforderlich. Im Rahmen der Erarbeitung des Entwurfes für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz werden verschiedene Optionen geprüft. Das Bundesministerium für Gesundheit plant die Vorlage eines Gesetzentwurfes im Sommer 2026.

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