Schriftliche Frage 170 von Nicole Hess (AfD): Geht die Bundesregierung davon aus, dass das Gesundheitssystem – nach Umsetzung der Krankenhausreform und weiterer Maßnahmen zur Begrenzung…

Schriftliche Frage 170 von Nicole Hess (AfD): Geht die Bundesregierung davon aus, dass das Gesundheitssystem – nach Umsetzung der Krankenhausreform und weiterer Maßnahmen zur Begrenzung… Frage 170 (Nicole Hess, AfD): Geht die Bundesregierung davon aus, dass das Gesundheitssystem – nach Umsetzung der Krankenhausreform und weiterer Maßnahmen zur Begrenzung der Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung – über genügend verbleibende Versorgungsstrukturen (z. B. Betten-, Personal-, Arzneimittel-, Labor- und Transportkapazitäten) für einen länger andauernden Krisen-, Katastrophen- oder Verteidigungsfall verfügt, und falls ja, aufgrund welcher Bedarfs- und Belastungsanalysen, und falls nein, welchen konkreten zusätzlichen Finanzierungsbedarf hat sie hierfür ermittelt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels vom 6. August 2026: Die Steigerung der Resilienz des Gesundheitswesens speziell für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in verteidigungsbezogenen Krisenlagen ist für die Bundesregierung von zentraler Bedeutung. Das Bundesministerium für Gesundheit erarbeitet daher aktuell einen Referentenentwurf für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG). Mit dem GeSiG soll ein Sonderrechtsrahmen zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in verteidigungsbezogenen Krisenlagen geschaffen werden. Die konkreten Finanzierungsbedarfe sind Gegenstand der weiteren Beratungen.