Schriftliche Frage 199 von Dr. Götz Frömming (AfD): Hat die Bundesregierung bei der Erarbeitung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes und des Gesetzentwurfs zum Krankenhausreformanpa…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
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Schriftliche Frage 199 von Dr. Götz Frömming (AfD): Hat die Bundesregierung bei der Erarbeitung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes und des Gesetzentwurfs zum Krankenhausreformanpa…
Frage 199 (Dr. Götz Frömming, AfD):
Hat die Bundesregierung bei der Erarbeitung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes und des Gesetzentwurfs zum Krankenhausreformanpassungsgesetz berücksichtigt, dass Ausnahmeregelungen, Fristverlängerungen, Flexibilisierungen und Kooperationsmöglichkeiten möglicherweise ungenutzt bleiben und damit wirtschaftlich betriebene Krankenhäuser geschlossen und stattdessen bevorzugt Mittel des Transformationsfonds genutzt werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 6. Oktober 2025:
Auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 198 wird verwiesen.
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